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Haushalt 2021 vom Stadtrat beschlossen

Realisierung der Vorhaben für das Haushaltsjahr 2021 kann damit beginnen

In der Stadtratssitzung am Donnerstag, den 11. März 2021, wurde der Haushalt der Stadt Neustadt (Orla) für das Jahr 2021 beschlossen. Mit einer Gesamtsumme von 25.274.400,00 Euro ist der diesjährige Haushalt der größte, den es seit dem Mauerfall gegeben hat.

Der Haushalt 2021 wurde innerhalb zweier Klausurtagungen und zweier Sitzungen des Finanz- und Liegenschaftsauschusses konstruktiv diskutiert und abgewogen, sodass schließlich ein ausgeglichener Haushalt für die Stadt Neustadt (Orla) aufgestellt werden konnte. Zentrale Anliegen, die der diesjährige Haushalt ermöglichen soll, sind die Entwicklung der Stadt und ihrer Ortsteile, besonders in baulicher und infrastruktureller Hinsicht. Der Haushalt 2021 soll außerdem ein klares Signal dafür sein, dass die Stadt Neustadt (Orla) auch unter den schwierigen Rahmenbedingungen, die besonders die Corona-Krise für die Wirtschaft mit sich bringt, zuverlässig lohnende Entwicklungen auf den Weg bringt und fortsetzen kann.

Die Aufstellung des neuen Haushaltsplanes für das Jahr 2021 brachte im Vorfeld einige Herausforderungen mit sich: Besonders die Integration der neuen Ortsteile und die damit verbundene Zuordenbarkeit der entsprechenden Einnahmen und Ausgaben sowie die neue Organisationsund Verwaltungsstruktur innerhalb der Stadtverwaltung erforderten eine Überarbeitung der bisherigen Haushaltsgliederung.
„Die Planung des Haushaltsjahres 2021 gestaltete sich aufwendiger als in der Vergangenheit. Ausgehend von der neuen Organisationsstruktur des städtischen Rathauses bestand die größte Herausforderung in der Neustrukturierung des Haushaltsplanes. Jede einzelne Haushaltstelle musste neu geprüft, neu zugeordnet und mit einem Haushaltsansatz versehen werden. Im Sinne haushaltsübergreifender Transparenz war es das Ziel, einerseits durch sinnvolle Zusammenfassung von Haushaltstellen den Budgetgedanken zu stärken und andererseits durch bewusste Differenzierung von Haushaltstellen die Ortsteile stärker zu fokussieren“
, fasst Alexander Heim, Fachdienstleiter Finanzen, die Herausforderungen zusammen.

Daneben konnten haushaltsrelevante Zahlen seitens des Landes Thüringen erst verspätet abgerufen werden, sodass der Haushaltsentwurf nicht wie sonst üblich bereits im Januar, sondern erst im Februar vorgelegt werden konnte.

Die Gesamtsumme des Haushalts von 25.274.400,00 Euro setzt sich aus den Ansätzen des Vermögenshaushaltes in Höhe von 11.086.00,00 Euro und denen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 14.188.400,00 Euro zusammen. Gesammelt entspricht dies einem Zuwachs von etwa fünf Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr.

Dieser Zuwachs erklärt sich vornehmlich durch geplante Projekte, die den Vermögenshaushalt der Stadt betreffen. Die wichtigsten Vorhaben, die sich in den Zahlen des Vermögenshaushaltes widerspiegeln, sind die Baumaßnahme ‚Marktplatz‘, die Baumaßnahme ‚Rettungswache Neunhofen‘, die Straßenbaumaßnahme ‚Centbaumweg‘, der Abriss und die Entwicklung des ehemaligen Zeiss-Geländes, der Ausbau des Gehund Radweges in der Triptiser Straße sowie weitere Stadtsanierungsmaßnahmen. Hinzu kommen eine Vielzahl kleinerer Baumaßnahmen, beispielsweise der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen in der Dimitroffstraße. In den Ortsteilen sind Projekte wie die Bachverrohrung in Moderwitz und Baumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung maßgeblich. Wenn in diesem Jahr positiv über die Entwicklungskonzepte in Neunhofen, Lichtenau und Arnshaugk beschieden wird, sind im kommenden Jahr zehn unserer Ortsteile in der Förderung für die Dorferneuerung.
„Wir haben viele Dinge angeschoben, mit denen wir jetzt in die Umsetzung gehen. Wir wollen die Stadt entwickeln und wir wollen Projekte umsetzen“, begründet Bürgermeister Ralf Weiße die zukunftweisenden Investitionen.

Als zukünftige Projekte stehen außerdem die Vorhaben im Bereich des Bahnhofs und des Busbahnhofs sowie die gemeinsamen Bemühungen um die Landesgartenschau 2028 mit Triptis und Pößneck im Finanzplan der Stadt Neustadt (Orla). Ein weiteres wichtiges Thema ist der Brandschutz. 500.000,00 Euro sind für diesen und die Entwicklung der Feuerwehren im diesjährigen Gesamthaushalt eingestellt. Eine Summe, die die Signifikanz und den Stellenwert dieser Aufgabe widerspiegelt.

Der Verwaltungshaushalt hat 2021 ein Gesamtvolumen von 14.188.400,00 Euro. Die größte Einnahmeposition im Verwaltungshaushalt sind die geplanten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 4.800.000,00 Euro. Hinzu kommen Anteile aus der Einkommenssteuer in Höhe von 2.285.300,00 Euro sowie Einnahmen und Zuschüsse für laufende Zwecke in Höhe von 2.124.300,00 Euro, hier sind Finanzierungszuschüsse des Freistaates für die Kindertageseinrichtungen in Höhe von 1.853.000,00 Euro inbegriffen. Schlüsselzuweisungen des Freistaates in Höhe von 854.300,00 Euro sowie der Mehrbelastungsausgleich in Höhe von 396.500,00 Euro runden die Einnahmen ab.Haushalt

Im Bereich der Ausgaben ist die größte Position die Kreisumlage mit 4.324.700,00 Euro. Weiterhin fallen Ausgaben für die Kindertageseinrichtungen sowie die Personalausgaben an. Eine Förderung für die städtischen Vereine in Höhe von 30.000,00 Euro soll mit Beschluss des Haushaltes auch in diesem Jahr wieder ausgezahlt werden.

Insgesamt betrachtet, steht die Stadt Neustadt (Orla) wie viele andere Kommunen in Bezug auf den Verwaltungshaushalt sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben gegenüber. Zudem birgt die Corona-Krise mit ihren Folgen Unsicherheiten für die Planung eines ganzen Haushaltsjahres. Die weitere Entwicklung bleibt diesbezüglich also zu beobachten.

Die Verschuldung der Stadt Neustadt (Orla) betrug zum Jahresende 2020 noch 1.500.000,00 Euro. Mit Ende des Jahres 2021 soll sie bis auf 1.080.000,00 Euro gesenkt werden können. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 117,48 Euro zum Jahresende 2021, was im Vergleich zum Vorjahr einer Senkung um 46,00 Euro entspricht und als durchaus positiv bewertet werden darf.

Abschließend betont Bürgermeister Ralf Weiße: „Wir haben in den letzten Jahren wieder begonnen, die Stadt strategisch zu entwickeln, Projekte anzugehen und eine ganze Menge Dinge anzuschieben, die seit vielen Jahren liegen geblieben sind. Dies alles spiegelt sich in dem diesjährigen Haushalt wieder. Mir ist bewusst, dass die Umsetzung des Haushaltes sowohl personell als auch finanziell eine Herausforderung ist, aber es lohnt sich für die Entwicklung unserer schönen Stadt mit all seinen Ortsteilen.“

Im Ergebnis dieses intensiven Prozesses und nach einstimmigem Beschluss des Neustädter Stadtrates kann die Realisierung der Vorhaben für das Haushaltsjahr 2021 nun beginnen.