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BEKANNTMACHUNGEN ORTSRECHT

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Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Erstreckung des Ortsrechtes der Stadt Neustadt an der Orla auf den Ortsteil Linda bei Neustadt an der Orla (Erstreckungssatzung)

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. März 2021 (GVBl. S. 113) hat der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla in der Sitzung am 6. Mai 2021 die folgende Satzung der Stadt Neustadt an der Orla über die Aufhebung von Satzungen des Ortsteiles Linda bei Neustadt an der Orla beschlossen.

Download: Bekanntmachung Erstreckungssatzung Ortsteil Linda [162 kB]


BAUPLANUNGSRECHTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

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Die Stadt Neustadt an der Orla hat am 11.03.2021 mit Beschluss-Nr. SRS/171/11/2021 die Ergänzungssatzung für den Ortsteil Dreba „An der Trebe“ bestehend aus Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 22.02.2021 als Satzung beschlossen.
Gemäß § 21 Abs.3 ThürKO wurde die Satzung bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Anzeige eingereicht. Nach städtebaurechtlicher Prüfung der o.g. Verfahrensunterlagen wurde mit Schreiben des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis vom 04. Juni 2021 bestätigt, dass die Satzung ordnungsgemäß zustande gekommen ist. Es wurden keine Verletzungen von formellen oder materiellen Rechtsvorschriften festgestellt. 

Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.
Die Ergänzungssatzung für den Ortsteil Dreba „An der Trebe“ tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Der Geltungsbereich ist in der Anlage dargestellt.

Die Satzung mit Begründung wird im Stadtbauamt, Markt 2, 07806 Neustadt an der Orla  während der Dienststunden:

Mo 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr | Die 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr | Mi 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr | Do 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr | Fr 8.00 - 12.00 Uhr

Zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt der Satzung wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Gemäß § 10a Abs.2 BauGB erfolgt die Veröffentlichung auch auf unserer Homepage in der Rubrik Bauen & Wirtschaft/Satzunggebiete (Bauleitpläne) eingestellt.

Hinweise:
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften des § 215 Abs. 1 BauGB und des § 21 Abs. 4 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden nach § 215 Abs.1 BauGB

  1. eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
  2. Mängel in der Abwägung,
    wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Neustadt an der Orla geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Ist eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund der Thüringer Kommunalordnung erlassen worden sind, zu Stande gekommen, so ist die Verletzung gemäß § 21 Abs.4 Satz 1 ThürKO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Stadt Neustadt an der Orla unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (vgl.§ 21 Abs.4 Satz 3 ThürKO).

Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind. Wurde eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen (vgl. § 21 Abs.4 Satz 3 ThürKO).

Neustadt an der Orla, den 15. Juli 2021

gez. R. Weiße
Bürgermeister

Die Stadt Neustadt an der Orla hat am 11.03.2021 mit Beschluss-Nr. SRS/169/11/2021 die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Stanau bestehend aus Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 11.12.2020 als Satzung beschlossen.
Gemäß § 21 Abs.3 ThürKO wurde die Satzung bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Anzeige eingereicht. Nach städtebaurechtlicher Prüfung der o.g. Verfahrensunterlagen wurde mit Schreiben des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis vom 07. Juni 2021 bestätigt, dass die Satzung ordnungsgemäß zustande gekommen ist. Es wurden keine Verletzungen von formellen oder materiellen Rechtsvorschriften festgestellt. 

Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.
Die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Stanau tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Der Geltungsbereich ist in der Anlage dargestellt.

Die Satzung mit Begründung wird im Stadtbauamt, Markt 2, 07806 Neustadt an der Orla während der Dienststunden:

Mo 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr | Die 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr | Mi 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr | Do 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr | Fr 8.00 - 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt der Satzung wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Gemäß § 10a Abs.2 BauGB erfolgt die Veröffentlichung auch auf unserer Homepage in der Rubrik Bauen & Wirtschaft/Satzunggebiete (Bauleitpläne) eingestellt.

Hinweise:
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften des § 215 Abs. 1 BauGB und des § 21 Abs. 4 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden nach § 215 Abs.1 BauGB

  1. eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
  2. Mängel in der Abwägung,
    wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Neustadt an der Orla geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Ist eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund der Thüringer Kommunalordnung erlassen worden sind, zu Stande gekommen, so ist die Verletzung gemäß § 21 Abs.4 Satz 1 ThürKO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Stadt Neustadt an der Orla unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (vgl.§ 21 Abs.4 Satz 3 ThürKO).

Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind. Wurde eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen (vgl. § 21 Abs.4 Satz 3 ThürKO).


Neustadt an der Orla, den 15. Juli 2021

gez. R. Weiße
Bürgermeister

Der Stadtrat Neustadt an der Orla hat mit Beschluss SRS/115/08/2020 vom 24.09.2020 den Bebau-ungsplan Allgemeines Wohngebiet „Am Rosenweg“ in Knau als Satzung beschlossen. Die Satzung wurde bei der Rechtsaufsichtsbehörde angezeigt und von dieser mit Schreiben vom 07.05.2021 ge-würdigt. Seitens der Rechtsaufsichtsbehörde wurde bestätigt, dass die Satzung ordnungsgemäß zu-stande gekommen ist. Im Verfahren wurde keine Verletzung von formellen oder materiellen Rechtsvor-schriften festgestellt.

Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Allgemeines Wohngebiet „Am Rosenweg“ in Knau wird hiermit bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Allgemeines Wohnge-biet „Am Rosenweg“ in Knau in Kraft.

Der in Kraft getretene Bebauungsplan und seine Begründung mit Umweltbericht sowie Anlagen und die zusammenfassende Erklärung nach § 10a Abs. 1 werden ab sofort in der Stadtverwaltung Neu-stadt an der Orla, im Fachdienst Bau, Markt 2, während der Dienststunden

Mo 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr | Die 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr | Mi 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr | Do 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr | Fr 8.00 - 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Bebauungsplans Allgemeines Wohngebiet „Am Rosenweg“ in Knau wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Gemäß § 10a Abs. 2 BauGB wird die in Kraft getretene Bebauungsplansatzung mit Begründung, An-lagen, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung ergänzend auf der Internetseite der Stadt Neustadt an der Orla in der Rubrik Bauen & Wirtschaft/Satzunggebiete (Bauleitpläne) eingestellt.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschrif-ten und von Mängeln in der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hinge-wiesen. Unbeachtlich werden demnach:

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Satzung und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
    wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegen-über der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Absatz 2a BauGB beachtlich sind.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs.4 BauGB hingewiesen. Demnach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermö-gensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Ver-mögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Soweit die Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) enthalten oder aufgrund der ThürKO erlassen worden sind, zustande ge-kommen ist, so ist die Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekannt-machung der Satzung gegenüber der Stadt Neustadt an der Orla unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Wurde eine Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen.


Neustadt an der Orla, den 24.06.2021

gez. R. Weiße
Bürgermeister

Die Vorstellung des Dorfentwicklungsplanes sollte im Februar 2021 durchgeführt werden.
Diese Veranstaltung musste aufgrund der geltenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie abgesagt werden. Aus diesem Grund wird die Planung an dieser Stelle auf der Webseite der Stadt Neustadt (Orla) veröffentlicht.

Bitte beachten Sie: Aufgrund der Größe der jeweiligen Datei kann es beim Download zu längeren Ladezeiten kommen.

• Dorfentwicklungskonzeption Teil 1 [pdf-Datei 4.036 kB]
• Dorfentwicklungskonzeption Teil 2 [pdf-Datei 13.197 kB]
• Dorfentwicklungskonzeption Teil 3 [pdf-Datei 6.015 kB]
• Gestaltungsempfehlungen [pdf-Datei 4.434 kB]
• Übersichtskarte [pdf-Datei 19.709 kB]
• Übersichtslageplan [pdf-Datei 22.459 kB]
• Lageplan Arnshaugk [pdf-Datei 13.191 kB]
• Lageplan Neunhofen [pdf-Datei 38.033 kB]
• Lageplan Lichtenau [pdf-Datei 6.015 kB]
• Gestaltungsvorschläge Ortszentren [pdf-Datei 14.527 kB]

 

 

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