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Bauplanungsrechtliche Bekanntmachungen

© Stadt Neustadt (Orla)

An dieser Stelle werden aktuelle Bekanntmachungen der Stadtplanung veröffentlicht.

Während der Auslegungsfrist können gem. § 3 Abs. 2 BauGB von jedermann Anregungen und Bedenken zu den Entwurfsunterlagen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Bei Fragen zu bauplanungsrechtlichen Bekanntmachungen wenden Sie sich bitte an:

Stadt Neustadt an der Orla
Stadtplanung
Telefon (03 64 81) 85 0  |  stadtplanung@neustadtanderorla.de

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla hat mit Beschluss vom 28.05.2020 den Entwurf der Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan W16, Ortsteil Molbitz "Pillingsdorfer Straße" in der Fassung vom 09.03.2020 gebilligt zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Der Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der Entwurf zur Aufhebungssatzung des Bebauungsplanes W16, Ortsteil Molbitz „Pillingsdorfer Straße“, mit Begründung und Umweltbericht sowie den bereits vorliegenden umweltrelevanten Informationen liegen in der Zeit vom 6. Juli 2020 bis einschließlich 10. August 2020 im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Neustadt an der Orla, Markt 1 zu folgenden Zeiten zu jedermanns Einsicht aus:
Mo 8.00 Uhr - 15.00 Uhr | Die 9.00 Uhr - 18.00 Uhr | Do 9.00 Uhr - 16.00 Uhr | Fr 9.00 Uhr - 12.00 Uhr

Während der Auslegungsfrist können gem. § 3 Abs. 2 BauGB von jedermann Anregungen und Bedenken zu den Entwurfsunterlagen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die gem. § 3 Abs. 2 BauGB auszulegenden Entwurfsunterlagen zusätzlich über das Internetportal der Stadt Neustadt an der Orla unter der Rubrik „Bauen & Wirtschaft“ (vom 6. Juli - 10. August) einsehbar.

Der Geltungsbereich der Aufhebungssatzung des Bebauungsplans W16, Ortsteil Molbitz „Pillingsdorfer Straße“ ist im anliegenden Lageplan dargestellt.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Aufhebungssatzung des Bebauungsplanes unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB werden von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, Stellungnahmen zum Entwurf der Aufhebungssatzung eingeholt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgt gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB. Die berührten Träger öffentlicher Belange werden schriftlich über die Auslage informiert.

gez. R. Weiße
Bürgermeister

Die Gemeinde Stanau hat, zur Feststellung des Innen- und Außenbereichs der Ortslage Stanau sowie zur Einbeziehung von Flächen in den bauplanungsrechtlichen Innenbereich, das Verfahren für die Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung eingeleitet. Aufgrund der Eingemeindung der Gemeinde Stanau wird das Verfahren nun durch die Stadt Neustadt an der Orla fortgeführt.

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla hat mit Beschluss vom 28.05.2020 den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Ortslage Stanau“ in der Fassung vom 25.02.2020 in der nunmehr festgelegten Abgrenzung gem. Anlage und die dazugehörige Begründung gebilligt und zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange bestimmt. Der Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Es wird darauf hingewiesen, dass das Verfahren zur Aufstellung der Satzung als vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB geführt wird, so dass gem. § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie vom Umweltbericht nach § 2a BauGB abgesehen wird.

Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Ortslage Stanau“ einschließlich Begründung liegt in der Zeit vom 6. Juli 2020 bis einschließlich 10. August 2020 im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Neustadt an der Orla, Markt 1 zu folgenden Zeiten zu jedermanns Einsicht aus:
Mo 8.00 Uhr - 15.00 Uhr | Die 9.00 Uhr - 18.00 Uhr | Do 9.00 Uhr - 16.00 Uhr | Fr 9.00 Uhr - 12.00 Uhr

Während der Auslegungsfrist können gem. § 3 Abs. 2 BauGB von jedermann Anregungen und Bedenken zu den Entwurfsunterlagen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die gem. § 3 Abs. 2 BauGB auszulegenden Entwurfsunterlagen zusätzlich über das Internetportal der Stadt Neustadt an der Orla unter der Rubrik "Bauen & Wirtschaft" (vom 6. Juli - 10. August) einsehbar.

Der Geltungsbereich der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Ortslage Stanau" ist im anliegenden Lageplan dargestellt.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB werden von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, Stellungnahmen zum Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung eingeholt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgt gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB. Die berührten Träger öffentlicher Belange werden schriftlich über die Auslage informiert.

gez. R. Weiße
Bürgermeister