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Minister zu Besuch in Neustadt an der Orla

  • Neues aus dem Rathaus

Steffen Schütz mit offenen Ohren für den ländlichen Raum und einem Versprechen

„Ich komme wieder“ betonte Steffen Schütz, Thüringer Minister für Digitales und Infrastruktur, bei einem Besuch am 6. August in Neustadt an der Orla. An jenem Tag kam er mit Bürgermeister Ralf Weiße, dessen Fachbereichsleitern Alexander Heim und Ronny Schwalbe sowie der Fachdienstleiterin Bau, Jana Weller, zu einem Gespräch und einem kleinen Stadtspaziergang zusammen. Doch die kurze Zeit reichte kaum aus, all die angedachten und angesprochenen Themen in der Tiefe erörtern zu können. Bürgermeister Weiße artikulierte die Herausforderungen der Stadt offen und klar und fand bei Minister Schütz sein volles Gehör.

Weiße lobte beispielsweise das Instrument der Städtebauförderung für eine gelingende Stadtentwicklung. Wenn jedoch die Bundes- und Landesmittel ständigen Kürzungen unterliegen, dann werden die Handlungsspielräume enger, so Weiße. Der Minister zeigte sich zuversichtlich, dass aus den Investpaketen des Bundes auch hier Kompensationen ermöglicht würden. Er selbst priorisiere Investitionen in den Bestand, um Revitalisierung zu ermöglichen. „Dafür brauchen wir flexiblere Modelle“, so Schütz „wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, damit Unternehmer und alle Willigen gut daran anknüpfen und weiterentwickeln können“.

Bei dem gemeinsamen Termin kamen auch die Probleme rund um Leerstand, Demographieentwicklung und die Bahn, die Herausforderungen und Chancen in Bezug auf die Landesgartenschau sowie die Kommunalfinanzen zur Sprache. Bürgermeister Weiße wurde auch in diesem Gespräch wieder einmal deutlich mit der Forderung, dass Landeszuweisungen an die kommunale Familie nicht ausschließlich über Einwohnerzahlen zu rechnen seien. „Wir haben uns als Stadt flächenmäßig in den letzten sieben Jahren verdoppelt, haben zusätzliche Aufgaben wie beispielsweise für Winterdienst, Straßenunterhaltung und vielem mehr hinzubekommen, doch die Anrechnungskomponente ‚Einwohner‘ stieg nur leicht und wird sich in den nächsten Jahren demographisch erneut negativ niederschlagen.“ so Weiße. Der Minister sicherte zu, dass die Landesregierung auch dieses Problem erkannt habe und er selbst schon mit der Finanzministerin Wolf in diesbezüglichen Gesprächen stehe. Er unterstrich seine Haltung mit den Worten: „Wir haben offensichtlich nicht erkannt, welchen Reichtum wir in der Fläche haben.“ und meinte dabei auch die Entwicklung der ländlichen Räume Thüringens.

Weil Minister Schütz gerade davon begeistert war, von der Schönheit und den Möglichkeiten in der Region, versprach er wieder zu kommen. Auch um das begehbare Schaudenkmal Lutherhaus ausführlich zu besuchen, denn das muss man dem Minister hoch anrechnen: Er ist neugierig, geschichtsbeflissen und interessiert an der Heimat und den Menschen. Freuen wir uns auf ein Wiedersehen.

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