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Wahlbekanntmachungen

© Stadt Neustadt (Orla)

Wahl des Ortsteilbürgermeisters im Ortsteil Knau der Stadt Neustadt an der Orla am 13. September 2020

Der Wahlausschuss der Stadt Neustadt an der Orla stellte am 13.09.2020 folgendes Ergebnis fest:

AWahlberechtigte insgesamt 600
BZahl der Wähler389
CUngültige Stimmabgaben3
DGültige Stimmabgaben386


Von den gültigen Stimmabgaben entfielen auf:

Lfd.-Nr.
Vor- und Nachnamen der Personen und/oder Bewerberinnen und Bewerber in der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl; ggf. mit weiteren Angaben zur Person
1Göring, Kathrin, Erzieherin186
2Wunsch, Thomas, Stadtplaner200
zusammen
386


Mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen entfallen auf folgenden Bewerber:

Wunsch, Thomas

Er ist zum Ortsteilbürgermeister gewählt.

Hinweis:
Jeder Wahlberechtigte kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses die Feststellung des Wahlergebnisses durch schriftliche Erklärung bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde beim

Landratsamt Saale-Orla-Kreis
Oschitzer Straße 4
07907 Schleiz

wegen Verletzung der Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes oder der Thüringer Kommunalwahlordnung anfechten. Die Anfechtung muss innerhalb der Anfechtungsfrist begründet werden. Neue Gründe, die nach der Anfechtungsfrist vorgetragen werden, können im Wahlanfechtungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden.


Neustadt an der Orla, 14.09.2020

Ralf Weiße
Wahlleiter

1.Am 13. September 2020 findet die Wahl des Ortsteilbürgermeisters des Ortsteiles Knau der Stadt Neustadt an der Orla von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt.
2.

Der Wahlraum befindet sich im Bürgerbegegnungszentrum Knau, Schulstraße 4a, 07806 Neustadt an der Orla.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten übermittelt worden sind, ist der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

3.

Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält nach Betreten des Wahlraums für die Wahl einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie den auf dem amtlichen Stimmzettel aufgedruckten Wahlvorschlag kennzeichnen.

4.

Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlkabine, kennzeichnet dort seinen Stimmzettel und faltet diesen so zusammen, dass andere Personen die Kennzeichnung nicht erkennen können.

Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlkabine aufhält.
Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat.

5.Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum, soweit dies ohne Störungen des Wahlgeschäfts möglich ist.
6.Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag 13.09.2020 um 18.00 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch abgegeben werden.
7.Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
8.Die Ermittlung des Wahlergebnisses erfolgt im Anschluss der Wahlhandlungen am Wahltag, dem 13. September 2020, ab 18.00 Uhr.


Neustadt an der Orla, 13. August 2020

Ralf Weiße
Wahlleiter

Der Wahlausschuss der Stadt Neustadt an der Orla hat in seiner Sitzung am 11. August 2020 folgende Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters im Ortsteil Knau als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden:

Lfd.-Nr.
Kennwort der Partei, der Wählergruppe oder des Einzelbewerbers
Name, Vorname, Geburtsjahr, Beruf und Anschrift des Bewerbers
1Göring, Kathrin, 1962, Erzieherin, Knauer Hauptstraße 57, 07806 Neustadt an der Orla
2Freie Wählergemeinschaft Knau
Wunsch, Thomas, 1968, Stadtplaner, Am Park 9, 07806 Neustadt an der Orla


Die Erklärung der Bewerber zu den Fragen:

  • ob sie wissentlich als hauptamtlicher oder inoffizieller Mitarbeiter mit dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit oder Beauftragten dieser Einrichtungen zusammengearbeitet haben,
  • ob sie die Einholung der erforderlichen Auskünfte, insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz sowie beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, ablehnen und
  • ob ihm die Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis nach den für Beamte der Städte und Gemeinden geltenden Bestimmungen fehlen,


wurde von den Bewerbern mit "Nein" beantwortet.


Neustadt an der Orla, 12. August 2020

Ralf Weiße
Bürgermeister

1. 
Das Wählerverzeichnis für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters in Knau am 13. September 2020 wird in der Zeit vom 24. August bis 28. August 2020 während der allgemeinen Öffnungszeiten
     Montag
Dienstag
Donnerstag
Freitag
7.00 Uhr bis 15.00 Uhr
9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
9.00 Uhr bis 17.00 Uhr
9.00 Uhr bis 13.00 Uhr

in der

Stadtverwaltung Neustadt an der Orla
Bürgerbüro (barrierefrei)
Markt 1
07806 Neustadt an der Orla

für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes  eingetragen ist. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

2.

Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 24. August bis 28. August 2020 Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben. Einwendungen können darauf gerichtet sein, eine neue Eintragung vorzunehmen oder eine vorhandene Eintragung zu streichen oder zu berichtigen. Die Einwendungen müssen bei der Stadtverwaltung Neustadt an der Orla, Bürgerbüro, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla, schriftlich erhoben oder zur Niederschrift erklärt werden; die vorgetragenen Gründe sind glaubhaft zu machen. Nach Ablauf der Einsichtsfrist sind Einwendungen nicht mehr zulässig.

3.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein (hierzu unten Nr. 5) hat.

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 23. August 2020 eine Wahlbenachrichtigung.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss rechtzeitig Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben, um nicht Gefahr zu laufen, sein Wahlrecht nicht ausüben zu können.

4.Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wege der Briefwahl teilnehmen.
5.Einen Wahlschein erhält auf Antrag,
5.1ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter oder
5.2ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
  1. wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Frist zur Erhebung von Einwendungen versäumt hat,
  2. wenn die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wählerverzeichnis erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung von Einwendungen eingetreten sind oder
  3. wenn das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung festgestellt     wurde und dies der Gemeinde erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses bekannt wird.
6.

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 11. September 2020, 18.00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Neustadt an der Orla, Bürgerbüro, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla,  mündlich oder schriftlich beantragt werden. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 12. September 2020, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a. bis c. angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.

7.

Für den Fall, dass bei der Wahl am 13. September 2020 kein Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält, findet am zweiten Sonntag nach der Wahl, am 27. September 2020 eine Stichwahl statt. Stimmberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für die erste Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Stimmrecht verloren hat.

Wahlberechtigte, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind und für die erste Wahl am 13. September 2020 einen Wahlschein erhalten haben, erhalten von Amts wegen einen Wahlschein für die Stichwahl mit Briefwahlunterlagen.

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, können bereits vor der Wahl am 27. September 2020 einen Wahlschein für die Stichwahl beantragen. Wahlscheine für die Stichwahl können bis zum 25. September 2020 bis 18.00 Uhr bei der Stadtverwaltung Neustadt an der Orla, Bürgerbüro, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla,  mündlich oder schriftlich beantragt werden. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes am Stichwahltag nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Stichwahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein für die Stichwahl nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 26. September 2020, bis 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

8.

Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein hilfebedürftiger Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte:

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einen amtlichen Stimmzettel für jede Wahl, zu der er wahlberechtigt ist,
einen amtlichen Stimmzettelumschlag,
einen Wahlbriefumschlag, auf dem der Name der Gemeinde, die Anschrift der Stadtverwaltung Neustadt an der Orla, die Nummer des Stimmbezirkes und des Wahlscheins angegeben ist, sowie
ein Merkblatt für die Briefwahl.


Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der oben genannten Behörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief so rechtzeitig an die auf dem Wahlbrief angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag, dem 13. September 2020 bis 18.00 Uhr bzw. im Fall einer Stichwahl am Tag der Stichwahl, dem 27. September 2020 bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden.
Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die Briefwahl zu entnehmen.

Neustadt an der Orla, 13.08.2020

Ralf Weiße
Wahlleiter